Coronavirus - die rechtlichen Themenkreise rund  um die Pandemie                                                   

Das Coronavirus bereitet uns nach wie vor einige Sorgen, auch wenn sich die Horrorszenarien bei uns in Deutschland nicht ansatzweise realisiert haben und es derzeit danach aussieht, dass wir bald unsere "alte Normalität" wieder haben.

 

 

 

Arbeit und Gewerbe

 

Das Thema Arbeit dürfte ziemlich die größte Dimension haben. Lohnfortzahlung bei Erkrankung und Quarantäne,  Lohnfortzahlung bei Arbeitgeberablehnung der Arbeitskraft,  Kurzarbeit und Bezahlung nach der Krise und insbesondere Kündigungen des Arbeitsverhältnisses werden die nächsten Monate ein nie dagewesenes Ausmaß nehmen. Auch die  Entschädigung Selbstständiger, die von Amt wegen gezwungen werden, ihre Arbeit einzustellen, sind hier zu nennen.  War die Zwangsschließung genau Ihres Unternehmens rechtlich korrekt, obwohl ähnliche andere Unternehmen öffnen durften ? Was haben Sie für Möglichkeiten Ihren Schaden zu mindern ? So tut jeder Gastronom derzeit gut dran, wenn er zum Beispiel einen Lieferservice anbietet und an die Zukunft denkt, anstatt in der Erwartung einer Entschädigung den Kopf in den Sand zu stecken. Denken Sie nicht, dass Sie einen 2018er oder 2019er Sommer als Gewinn ersetzt bekommen. Die Entschädigungssummen werden riesig sein, das Zauberwort allerdings heißt Schadensminderungspflicht. Hier wird ein zeitiges und richtiges Vorgehen von größter Bedeutung sein. Um nun wieder entsprechend durchzustarten und verlorenen Umsatz durch zukünftigen zu kompensieren, sehe ich die vorübergehende Ausweitung von konzessionierten Flächen durch Sondernutzungserlaubnise als ein geeignetes Mittel. So können die Abstände zwischen den Tischen und Gästen gewahrt werden.

 

Wohnen während Corona

 

1. Was wird zum Schutz von Mietern und Pächtern geregelt?
Das Recht, Miet- und Pachtverhältnisse über Räume oder über Grundstücke wegen Zahlungsrückständen zu kündigen, wird für einen begrenzten Zeitraum eingeschränkt. Die Einschränkung gilt nur für Fälle, in denen die Rückstände auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Die Regelung ist auf rückständige Miet- und Pachtzahlungen begrenzt, die im Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 fällig sind.
Erst, wenn der Mieter oder Pächter die Zahlungsrückstände auch nach dem 30. Juni 2022 noch nicht beglichen hat, kann ihm wieder gekündigt werden. Mit den Regelungen soll verhindert werden, dass infolge vorübergehender Einnahmeausfälle durch die COVID-19-Pandemie Wohnraummieter ihr Zuhause und Mieter oder Pächter gewerblicher Räume und von Grundstücken die Grundlage ihrer Erwerbstätigkeit verlieren.

 

2. Muss Miete in voller Höhe gezahlt werden?
Die Regelung ändert nicht die grundsätzlich weiter bestehende Pflicht der Mieter zur fristgerechten Mietzahlung, auch wenn sie im Krisenzeitraum nicht über die finanziellen Mittel dafür verfügen sollten. Mietrückstände aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 berechtigen nur – für die Dauer von 24 Monaten – nicht zur Kündigung. Artikel 240 § 2 EGBGB ist keine abschließende Regelung zu den miet- und pachtrechtlichen Folgen der COVID-19-Pandemie. Insbesondere trifft sie keine Aussage darüber, ob und in welcher Höhe bei Einschränkungen infolge der COVID-19-Pandemie Miet- und Pachtzahlungen fällig werden. Dies bestimmt sich weiterhin nach den vertraglichen Vereinbarungen und den allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Dies betrifft beispielsweise Rechte auf Mietminderung bei Mängeln der Mietsache oder Ansprüche auf Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage. Werden danach geschuldete Mieten nicht fristgerecht geleistet, können Mieter in Verzug geraten, so dass Verzugszinsen fällig werden.

 

3. Was passiert, wenn die Corona-Krise auch im Juli noch andauert?
Sollte sich herausstellen, dass der Zeitraum von April bis Juni 2020 nicht ausreicht, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise für Mieter von Wohnräumen oder Gewerberäumen abzufedern, kann dieser Zeitraum durch Rechtsverordnung zunächst um weitere drei Monate und dann gegebenenfalls auch noch ein weiteres Mal (dann aber nur unter Beteiligung des Bundestages) verlängert werden.

 

4. Ist ein Mieter damit vor Kündigungen während der Corona-Krise sicher?
Die Regelung erfasst nur die Kündigung wegen Mietrückständen aus den Monaten April bis Juni 2020. Gibt es Zahlungsrückstände aus früheren Zeiträumen, die zur Kündigung berechtigen oder sonstige Kündigungsgründe des Vermieters (z. B. Eigenbedarf oder aufgrund Fehlverhaltens des Mieters gegenüber dem Vermieter) ist eine Kündigung weiterhin zulässig.
Auch soweit das Gesetz die Kündigung eines Mietverhältnisses ohne Gründe zulässt, bleibt auch diese Kündigungsmöglichkeit unberührt. Diese Möglichkeit besteht etwa im Fall unbefristeter Mietverhältnisse über Grundstücke und Gewerberäume (§ 580a Absätze 1 und 2 BGB).

 

5. Was muss ein Mieter tun, um sich während der COVID-19-Pandemie vor einer Kündigung zu schützen?
Ein Mieter sollte dem Vermieter mitteilen, wenn er infolge der COVID-19 Pandemie zeitweise keine Miete zahlen kann. Er muss dies im Streitfall dem Vermieter auch glaubhaft machen. Zur Glaubhaftmachung kann er sich entsprechender Nachweise, einer Versicherung an Eides Statt oder sonst geeigneter Mittel bedienen. Hierfür kommen in Frage: Der Nachweis der Antragstellung beziehungsweise die Bescheinigung über die Gewährung staatlicher Leistungen, Bescheinigungen des Arbeitsgebers oder andere Nachweise über das Einkommen beziehungsweise über den Verdienstausfall.
Mieter oder Pächter von Gewerbeimmobilien können dies auch dadurch glaubhaft machen, indem sie die behördliche Verfügung vorlegen, mit denen ihnen der Betrieb untersagt oder erheblich eingeschränkt wird. Dies betrifft derzeit etwa Gaststätten oder Hotels, deren Betrieb zumindest für touristische Zwecke in vielen Bundesländern untersagt ist.

 

6. Müssen Mieter die Miete mit Zinsen zurückzahlen?
Das kommt auf den Einzelfall an – aber grundsätzlich ja. Denn die Mieten bleiben weiter regulär fällig. Bezahlt ein Mieter die fällige Miete nicht fristgerecht, dann kommt er grundsätzlich in Verzug. Der Vermieter kann dann – bis der Betrag beglichen ist – hierfür Verzugszinsen verlangen. Diese belaufen sich derzeit auf ca. 4 %.

 

7. Was ist bei der Regelung zum Kündigungsausschluss mit "Miete" gemeint? Bezieht sie sich nur auf die Netto-Kaltmiete oder auch die Betriebskosten-Vorauszahlungen?
Die Miete erfasst die Grundmiete zuzüglich der laufenden Betriebs- und Nebenkosten (insbesondere Betriebskostenvorauszahlungen oder Betriebskostenpauschale). Zur Miete zählen auch Untermietzuschläge, Zuschläge für gewerbliche Nutzung oder die besonders vereinbarte Vergütung für die Überlassung von Einrichtungsgegenständen.

 

 

Kinder

 

Mit dem Feld Arbeit und Erwerb verbunden ist auch die Kinderbetreuung.  Sie haben das Dilemma, dass Sie arbeiten müssen und die Kinder zu Hause sind, weil die Schulen und Kitas geschlossen haben und die Großeltern  eine Risikogruppe darstellen. Hier muss verhandelt werden mit dem Arbeitgeber. Minderarbeit, Urlaubstage nehmen, Gleitzeit oder Homeoffice sind hier denkbar. Wie es in diesem neuen Fall mit Blick auf die Situation im Land mit Kündigungen aussieht, das ist bisher nicht bekannt, jedoch dürfte hier eine arbeitnehmerfreundliche Rechtsprechung folgen, dennoch ist eine Kompromisslösung immer besser als eine rechtiche Konfrontation, gerade dann, wenn das Verhältnis vorher korrekt war.

 

Einen Erstattungsanspruch gegenüber dem Staat haben Sie für die Kosten einer externen Kinderbetreuung  für eine Ersatzbetreuungskraft ebenso wenig wie für eine Pflegekraft für Kranke oder Alte.

 

Schule und Studium

 

Studenten und Schüler die krank werden oder aus Schließungsgründen ihre Arbeiten und Abschlussprüfungen nicht schreiben können, verlieren nicht nur Zeit, sondern leisten ihre Arbeiten unter nicht erträglichen Bedingungen.  Hier kann man durchaus an Nachteilsausgleich während der Prüfungen denken oder im Studium an  niedrigere Hürden für "Gnadenversuche" beim Scheitern. Stand der Dinge ist davon auszugehen, dass dieses Schuljahr jeder in der jeweiligen Abschlussklasse seinen Abschluss bekommt und Kuschelnoten verteilt werden. Allerdings ist das Schulrecht Ländersache und gerade Schleswig-Holstein hat auch auf dieseem Gebiet in den letzten Monaten nicht gerade für Aha- Effekte gesorgt. 

 

 

Reise und Fremdenverkehr

 

Reisestornierungen , nicht angetretene Reisen und Rücktritte sind gerade ebenso ein riesiges Problem. Nach  der Thomas Cook-Misere erleben  einige Kunden ihr zweites Fiasko.  Rücktritte von Reisen gehen nach Reisewarnungen nur  teilweise gut durch, allerdings muss man sich auch fragen, ob  und wann der Reiseveranstalter noch zurück zahlen kann. Während der Kunde  lediglich sein Urlaubskapital auf den Markt geworfen hat, hat der Gastgeber oder Veranstalter seine Finanzierungen, Unterhaltungskosten und Personal zu tragen. Die Frage ist nunmehr, wie mit abgebrochenenen oder nicht angetretenen Urlauben umzugehen ist. Dabei bietet es sich an Lösungen zu finden, die beidseitig fair sind.  Nur so kann man sich auch in Zukunft, nach Ende der Krise,  wieder in die Augen sehen. 100% Stornogebühren sind weder bei der Pauschalreise noch bei der Absage einer Ferienwohnung  in Ordnung, hier muss man die ersparten Aufwendungen verhandeln und verrechnen. Auch ist nun zu unterscheiden, wann die Reisen gebucht wurden und in welcher Form die Behörden nun die Freizügigkeit und Reisefreiheit regeln. So ist national  wie international zu unterscheiden, ob es Tendenzen zu Unbehaglichkeit, angemessener Vorsicht oder gar Reisewarnungen gibt.  Eine solche muss es aber nicht zwingend geben, unter Umständen reichen auch außerorentliche / außergewöhnliche Umstände, damit Sie Geld zurück verlangen können. Nach der Auffassung erster Gerichte stehen Ihre Chancen hier  in einigen Fällen nicht schlecht.

 

Kleiner aber auch ärgerlich sind die Probleme mit bereits gekauften Leistungen, die Sie nicht zu der vereinbarten Leistungszeit in Anspruch nehmen können. Reisegutscheine, Coupons/Groupons, Theaterabos, Fitness-Studio- Verträge, Schwimmbad- oder Thermendauerkarten, Zeitkarten für Bus und Bahn -in derart schwierigen Zeiten können Sie nicht immer auf Kulanz oder faire Lösungen vertrauen, weil der Vertragspartner nicht gerade gut im Saft steht nach einer derartigen Katastrophe.

 

Das Verhältnis Bürger -Staat und Unternehmer - Staat dürfte auch nicht ohne Ärger laufen. Derzeit werden viele Allgemeinverfügungen erlassen und es muss schnell gehandelt werden. Dabei werden sicherlich Fehler passieren und die Verwaltungsakte werden Bürger und Unternehmer mitunter in ihren Rechten verletzen. Freizügigkeit, Reisefreiheit, Berufsfreiheit, das Eigentum und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, in eine Vielzahl von Grundrechten wird eingegriffen werden die nächste Zeit.

 

Verpflichtung zum Katastrophendienst, Quarantäne, Platzverweise, Inanspruchnahme von Eigentum im Rahmen des Krisenmanagements, das Verbot sein Geschäft zu betreiben oder seiner Arbeit nachzugehen, hier wird es viel Arbeit für die Juristen geben.

 

 

Wir werden alleine in Deutschland in Billionenhöhe Schaden haben. Bei unserer quasi ausschließlich auf den Tourismus ausgerichtete Wirtschaft an der Ostsee und speziell in Timmendorfer Strand ist trotz der derzeitigen Rückkehr zur Normalität von enormen Einbußen auszugehen. Auch wenn der Staat jetzt Hilfen in unbegrenzter Höhe verspricht, kann man sich nicht darauf verlassen, dass diese in der Höhe und Form da ankommen, wo sie wirklich gebraucht werden und den erlittenen Schaden kompensieren können. Probleme dürften dabei insbesondere auch die wirtschaftliche Buchung dieser Gelder sein und Rückforderungen wegen Überzahlung sein.  Versicherungen werden sich auf Ausschlussklauseln berufen, eine Vielzahl von Unternehmen in unserer Region wird Insolvenz anmelden müssen, auch wenn es Kredite in nie gesehenen Ausmaß geben wird.

 

Als Rechtsanwalt bin ich geübt, mit schwierigen Situationen umzugehen. Meine Stärke ist es, dass ich auch in schwierigen und unbekannten Situationen einen kühlen Kopf bewahre und die bestmöglichen Lösungen finde. Es wird für die Allermeisten von uns ein Leben nach der Krise geben und wir werden wieder zur alten Stärke zurückfinden. Fehler durch falsches Handeln oder Schockstarre können Sie jedoch das ganze weitere Leben verfolgen und den Start in die Zeit nach dem Virus erheblich erschweren.

Ich stehe vertrauensvoll und ganzheitlich an Ihrer Seite.  Die Krise bietet auch eine Chance, wenn man die richtigen Entscheidungen trifft, seine Rechte und Möglichkeiten kennt und nutzt.  Als Rechtsanwalt für alle Bürger sowie Fachmann für KMU ( Unternehmen) bin ich ein starker Partner an Ihrer Seite beim Neustart. Ich regel Ihre Rechte nicht nur gegenüber den privaten Vertragspartnern, sondern auch gegenüber den  Behörden, die oft unangemessene Maßnahmen anordnen, uneinsichtig sind und so mitunter rechtswidrig in Ihren Betrieb bzw. Beruf oder privat auch in Ihre Grundrechte eingreifen.

 

Strand und Corona

Der Besuch des Strandes ist für uns alle von großer Bedeutung. Für einige stellt er den Arbeitsplatz und sogar den täglichen Broterwerb dar.  Bestrebungen den Zugang zu regulieren unterliegen schon gewissen Hürden. Grundsätzlich gibt es den Gemeingebrauch am Meeresstrand.  Nach § 32 Abs. 1 LNatSchG darf jeder den Meeresstrand auf eigene Gefahr betreten und sich dort aufhalten.  Ich stehe einer Registrierung via App ausgesprochen kritisch gegenüber.  Das Erfassen von Daten nimmt gerade Ausmaße an, die man derzeit durch die Corona-Gefahr nicht begründen kann.  Abgesehen von der Datensicherheit und das Recht auf die informationelle Selbstbestimmung sehe ich hier ein Chaos im Falle von Stornierungen oder Mehrfachbuchungen.  Ich bezweifele auch sehr, dass diese "App" von der Mehrheit der Menschen genutzt werden würde und es ist auch nicht zumutbar, dass alte Menschen das lernen müssen.  Erfreulich ist, dass die Planer dieser Methoden wenigstens die Einheimischen unbeplant lassen. Die Zugangsregulierung zum Strand betrifft lediglich die Tagesgäste. Wirklich durchdacht ist das allerdings auch nicht. Die einheimischen 9000 Timmendorfer und 12000 Scharbeutzer, die alle an einem Sommertag an den Strand gehen könenn, kann man nicht unberücksichtigt lassen, zumal diese mit den Übernachtungsgästen  zusammen doch bereits die Kapazitäten im Extremfall füllen.  Auch unerklärlich ist es mir, wer denn wie kontrollieren will, dass die Menschen nicht doch an einen anderen Strandabschnitt gehen, als an den, wo sie eingecheckt haben. Alle Gewerbetreibenden und insbesondere die Strandkorbvermieter und Pavillionbetreiber dürften durch eine Strandzugangsregulierung beachtliche Einbußen haben, da es gerade diese besonders extremen Sommertage sind, die halt die außergewöhnlichen Umsätze in die Kassen spülen.  Wichtig dürfte auch sein, dass es an den deutschen Küsten eine einheitliche Methode gibt, damit es keine Zentralisierung der Ströme durch einfacher zugängliche Orte gibt, so wie es geschehen ist, als Scharbeutz abriegelte und Timmendorf geöffnet blieb. Es ist aber nicht nur der Strand, auch die Fußgängerzonen und Promenaden dürften interessante Zonen werden.

Als der  Strandanwalt bin ich Ihr Ansprechpartner, wenn Sie betroffen sind.

 

 

 

Meine persönlichen Beratungen im Büro habe ich derzeit auf das erforderliche Maß reduziert. Nicht erst seit Corona ist es jedoch möglich, rechtliche Anliegen auf eine moderne Art und Weise zu bearbeiten. Neben dem Telefon biete ich die Möglichkeiten von Skype, E-Mail und beA an. Wenn Sie einen Bürotermin wünschen, ist ein solcher unter Umständen möglich. Ich verzichte dabei generell auf das Hände schütteln aber auch auf das Tragen von Masken, wenn Sie sich dabei jedoch wohler fühlen, dann akzeptiere ich diesen Wunsch und trage aus Solidarität ebenfalls eine solche.

 

 

 

 

 

 

 

Ihr

Sven Markus Kockel

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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